Ende dieser Woche besuchte der Bau- und Verkehrsausschuss des Deutschen Städtetages auf Einladung von Oberbürgermeister Klaus Eberhardt die Region und tagte in Basel und Rheinfelden (Baden). Unter anderem ging es bei dem Treffen um Fragen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.

Die Mitglieder des Gremiums ließen sich von den lokalen Akteuren über realisierte und geplante grenzüberschreitende Projekte - insbesondere im Hinblick auf Verkehrsthemen - informieren. Unter anderem ging es um Projekte aus dem Agglomerationsprogramm im Hochrheinkorridor sowie die Eckpunkte der grenzüberschreitenden Planung der beiden Rheinfelden. Darüber hinaus standen Themen wie der neue Koalitionsvertrag, die Baugesetzbuch-Novelle, die Wärmewende, Entwicklungen auf dem Wohnungsmarkt sowie der Ausbau des ÖPNV auf der Tagesordnung.

Die für diese Sitzung als Vorsitzende des Ausschusses agierende Stadtbaurätin der Stadt Aachen, Frauke Burgdorff, zeigte sich von den grenzüberschreitenden Bemühungen sehr beeindruckt. „Wir lernen von einer projektorientierten Regionalplanung der Agglo Basel und sind beeindruckt, wie unter hohem Siedlungsdruck in Basel und der Region qualitätvolle Stadt- und Landschaftsräume entstehen. Das ist beispielgebend!“

Für die Stadt Rheinfelden (Baden), die am Freitagvormittag auch als Gastgeber fungierte, war die Ausrichtung der Tagung ein großes Anliegen. „Hier in der Grenzregion müssen wir über die Landesgrenzen hinweg denken und viele Herausforderungen, wie zum Beispiel die Entwicklung des Verkehrs, gemeinsam in Angriff nehmen. Hierzu benötigen wir auch die Unterstützung der jeweiligen übergeordneten Institutionen“, erläutert Oberbürgermeister Klaus Eberhardt. Er freut sich über die Gelegenheit zu diesem intensiven und konstruktiven Austausch.

Der Bau- und Verkehrsausschuss tagt zweimal jährlich in der Stadt eines der Mitglieder. Das Gremium dient in erster Linie dem Erfahrungsaustausch und der Vernetzung. Mit seinen fachlichen Stellungnahmen bereitet das Gremium die Beschlussfassung im Präsidium und im Hauptausschuss des Deutschen Städtetages vor.