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Nachrichten aus Emmendingen

Parkhaus Marktplatz: Stadtrat beauftragt Stadtbau Emmendingen mit Machbarkeitsstudie für Sanierung

Das Parkhaus an der Hochburger Straße (Parkhaus Marktplatz) musste von der Stadt Emmendingen zum 30.Juni 2023 aus Sicherheitsgründen geschlossen werden. Das verlangte ein Gutachten zur statischen Tragfähigkeit, welches in einer Sitzung des Technischen Ausschusses und im Stadtgespräch am 17. Mai diesen Jahres öffentlich vorgestellt wurde.

Daraufhin wurden der Stadtverwaltung Anfang Juli Unterschriftenlisten für ein Bürgerbegehren übergeben, dass entscheiden sollte, ob sich die Stadt Emmendingen „für eine Sanierung des Parkhauses einsetzt“.

Nach der Gemeindeordnung entscheidet der Stadtrat über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens. Der Stadtrat hat dann mehrere Möglichkeiten: Neben der Möglichkeit, das Bürgerbegehren für zulässig oder unzulässig zu erklären, gibt es auch die Möglichkeit, sich den Inhalt des Begehrens zu eigen zu machen. Genau das hat der Stadtrat in seiner Sitzung vor der Sommerpause im Juli einstimmig beschlossen. Das bedeutet, dass kein Bürgerbegehren durchgeführt wird, aber die Verwaltung vom Stadtrat beauftragt wurde, sich für die Sanierung des Parkhauses einzusetzen. Damit ist das Ziel des Begehrens erreicht und es muss deshalb nicht mehr durchgeführt werden.

In der gleichen Sitzung hat der Stadtrat die städtische Tochtergesellschaft, die Stadtbau Emmendingen GmbH, beauftragt, zu prüfen wie eine Sanierung bzw. (nur vergleichend) ein Neubau des Parkhauses an diesem Standort realisiert werden kann.

Im August fand jetzt ein Treffen zwischen der Stadt und den Geschäftsführern der Stadtbau Emmendingen GmbH im Rathaus statt. Alle relevanten Unterlagen für die beauftragte Machbarkeitsstudie wurden übergeben.

Jetzt sichtet die städtische Tochtergesellschaft die Unterlagen und führt entsprechende Wirtschaftlichkeitsberechnungen durch. Im zweiten Schritt werden dann Gespräche mit potentiellen Parkhausbetreibern geführt.

Ende dieses Jahres soll die Machbarkeitsstudie vorliegen und in der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Text/Bild: Stadt Emmendingen

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