Oberbürgermeister Schlatterer erwartet Entlastung der Stadt durch Konjunkturprogramm

Die Bundesregierungskoalition hat sich am 3. Juni auf ein umfangreiches Konjunktur- und Zukunftspaket mit einem Volumen von 130 Milliarden Euro verständigt.

IMG 0390aalexjung edit 002Oberbürgermeister Stefan Schlatterer nahm während seines Urlaubs per Videokonferenz an einer Sitzung des Finanzausschusses des Deutschen Städtetages teil. Hier wurde über die Auswirkungen des Programms auf die Kommunen gesprochen. Der Bund erhöht seinen Anteil an den Kosten für die Unterkunft von Bedürftigen, gleicht die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen zur Hälfte aus und stärkt den Öffentlichen Nahverkehr sowie den Gesundheitssektor.

Insbesondere die teilweise Übernahme der Kosten für die Unterkunft von Bedürftigen wird den Haushalt des Landkreises dauerhaft und strukturell entlasten.
Für die Stadt Emmendingen besonders hilfreich: Die Übernahme der Hälfte der Gewerbesteuer, wenn das Land die andere Hälfte übernimmt. Damit könnte die Stadt mögliche Liquiditätsengpässe im Jahr 2020 überbrücken.
Oberbürgermeister Schlatterer: „Tatsächlich fällt die Unterstützung stärker aus, als erwartet. Ein großes Dankeschön an die Bundesregierung für das beherzte Agieren und an unsere Abgeordneten der Regierungsfraktionen!“

Text/Foto: Stadt Emmendingen